Allgemeine Geschäftsbedingungen
Handelsregister: HRB 242119 B
UST-IdNr.: DE353123409
Zelos Medical GmbH
Möckernstr. 64
10965 Berlin
info@zelos-medical.com
Telefon: 030 / 55 22 69 22
Geschäftsführende Gesellschafterin:
Renate Acevedo Landaluce
§1 Geltungsbereich und Datenschutz
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Dienstleistungsfirma Zelos Medical GmbH (nachstehend Dienstleister genannt) mit seinem Auftraggeber (nachstehend Unternehmer/Kunde genannt).
(2) Es gelten grundsätzlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen der Auftraggeber können nur durch schriftliche Zustimmung seitens des Dienstleisters erfolgen.
(3) Der Unternehmer/Kunde ist eine natürliche juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Der Dienstleister ist befugt, die Daten des Unternehmers/Kunden im Rahmen des Datenschutzgesetzes (insbesondere § 28 BDSG) per EDV zu speichern und zu verarbeiten. Der Dienstleister unterliegt dem Datengeheimnis.
§ 2 Vertragsgegenstand, Angebote und Änderungen
(1) Die Angebote des Dienstleisters sind freibleibend.
(2) Ein Vertrag zwischen dem Unternehmer/Kunden und dem Dienstleister kommt erst durch die Auftragsbestätigung oder die Erteilung eines Kundenauftrages durch den Auftraggeber und dessen Annahme durch den Dienstleister in Textform ( § 126b BGB) zustande oder wenn die Bestellung durch ihn ausgeführt wurde.
(3) Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit mittels spezifischer individualvertraglicher Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien dabei grundsätzlich nicht gewollt und nicht begründet.
(4) Der Gegenstand des Vertrages beziehungsweise die genaue Aufgabenbezeichnung ist im schriftlichen Auftrag beschrieben.
(5) Für Ergänzungen, Änderungen und auch die Aufhebung eines Vertrages beziehungsweise dieser Bedingungen bedarf es immer der Schriftform.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Bei Aufträgen ohne individuelle Preisvereinbarung gelten die marktüblichen Preise des Dienstleisters.
(2) Die Preise des Dienstleisters verstehen sich ohne die gesetzlich vorgeschriebene Umsatzsteuer. Diese gesetzlich geltende Umsatzsteuer sowie Fracht- und Versandkosten werden zusätzlich in Rechnung gestellt und gesondert ausgewiesen.
(3) Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb des ausgewiesenen Zeitraums auf der Rechnung des Dienstleisters beziehungsweise dessen Beauftragten eingegangen, so ist der Dienstleister – beziehungsweise der vom Dienstleister beauftragte – berechtigt, Verzugszinsen geltend zu machen.
(4) Der Dienstleister kann vom Unternehmer/Kunden Vorkasse oder Abschlagszahlungen verlangen, wenn:
- der Unternehmer/Kunde erstmalig eine Bestellung vornimmt.
- der Unternehmer/Kunde seinen Sitz im Ausland hat oder die Lieferung ins Ausland erfolgen soll.
- berechtigte Gründe bestehen, um an der rechtzeitigen oder vollständigen Zahlung seitens des Unternehmers/Kunden zu zweifeln.
- der Unternehmer/Kunde in der Vergangenheit die Rechnung nicht fristgerecht oder vollständig beglichen hat.
§ 4 Versandart und Liefertermine
(1) Der Dienstleister bestimmt die Versandart, den Versandweg und Frachtführer.
(2) Teillieferungen oder -leistungen sind zulässig, sofern diese für den Unternehmer/Kunden nicht unzumutbar sind.
(3) Der Beginn der vom Dienstleister angegebenen Liefer- oder Leistungszeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Unternehmers/Kunden voraus.
(4) Wird ein vereinbarter Liefer- oder Leistungstermin vom Dienstleister nicht eingehalten, muss er dies dem Unternehmer/Kunden unverzüglich mitteilen und schriftlich eine Nachfrist zur Lieferung oder Leistung setzen. Diese Nachfrist beträgt maximal sechs Wochen. Erfolgt die Lieferung oder Leistung nach Ablauf dieser Frist nicht, so kann der Unternehmer/Kunde von dem Vertrag zurücktreten. Dieser Rücktritt erfolgt in schriftlicher Form.
§ 5 Höhere Gewalt
(1) Der höheren Gewalt stehen alle nicht vom Dienstleister zu vertretenden Umstände gleich, die dem Dienstleister die Lieferung oder Leistung signifikant erschweren oder unmöglich machen. Hier spielt es keine Rolle, ob die Umstände beim Dienstleister, einem Zulieferer oder deren Erfüllungsgehilfen eintreten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Verkaufte Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Unternehmer/Kunden Eigentum des Dienstleisters.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, sofern nicht anders vertraglich vereinbart, die Produkte des Dienstleisters zu veräußern.
§ 7 Rechte des Unternehmers/Kunden bei Mängeln
(1) Die vom Dienstleister gelieferten Produkte entsprechen den in der EU geltenden Bestimmungen und Standards.
(2) Soweit die Lieferung oder Leistung mangelhaft ist, hat der Kunde sieben Tage ab Lieferung das Recht auf Nacherfüllung wie den Austausch der Ware oder der Nachlieferung. Der Dienstleister trägt dabei die Fracht- und Versandkosten der Rücksendung.
§ 8 Haftung
(1) Der Dienstleister haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien ist ausgeschlossen.
(2) Sofern der Dienstleister fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den entstehenden Schaden begrenzt.
(3) Darüber hinaus haftet der Dienstleister ausschließlich im Rahmen der bestehenden Versicherungsdeckung, soweit für diesen Schaden ein Versicherungsschutz besteht.
(4) Darüber hinaus ist die Schadensersatzhaftung des Dienstleisters ausgeschlossen.
(5) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(6) Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Dienstleister in demselben Umfang.
(7) Die Regelung der vorstehenden Absätze (8.1-8.6) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
(8) Als Dienstleister ist Zelos Medical GmbH gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
(9) Nach § 8 bis 10 TMG ist Zelos Medical GmbH als Dienstleister jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Sobald Zelos Medical von einer konkreten Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wird, werden die Inhalte umgehend entfernt.
§ 9 Gerichtsstand
(1) Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
(2) Hat der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich der Geschäftssitz von Zelos Medical GmbH Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Workshops, Seminare, Symposien und andere Veranstaltungen der Zelos Medical GmbH
Handelsregister: HRB 242119 B
UST-IdNr.: DE353123409
Zelos Medical GmbH
Möckernstr. 64
10965 Berlin
info@zelos-medical.com
Telefon: 030 / 55 22 69 22
Geschäftsführende Gesellschafterin:
Renate Acevedo Landaluce
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle berechtigten Teilnehmer (zum Beispiel Ärzte und Heilpraktiker) der Workshops, Präsentationen, Seminare, Kongresse, Roadshows oder Symposien (nachstehend Veranstaltung genannt) der Zelos Medical GmbH (nachstehend Veranstalter genannt).
§ 2 Anmeldung und Zahlungsvereinbarung
(1) Der Teilnehmer kann sich sowohl schriftlich unter (workshops@zelos-medical.com), als auch telefonisch beim Veranstalter (mobil 0172 / 782 9904) anmelden.
(2) Der Teilnehmer erhält nach dem Eingang seiner Anmeldung eine schriftliche Bestätigung des Veranstalters. Die Anmeldung des Teilnehmers ist mit dieser schriftlichen Bestätigung des Veranstalters verbindlich.
(3) Mit Zusendung der Bestätigung erfolgt auch die Zusendung der Rechnung, die sofort und ohne jeglichen Abzug zu begleichen ist. Nur wenn vor Veranstaltungsbeginn die Zahlung eingeht, besteht eine Berechtigung zur Veranstaltungsteilnahme.
(4) Die Höhe der Veranstaltungsgebühr ist in der Veranstaltungsbeschreibung dargelegt. Alle Preise verstehen sich in diesem Zusammenhang zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19 Prozent.
§ 3 Rücktritt und Stornierung
(1) Die Stornierung oder Umbuchung auf eine andere Veranstaltung durch den Teilnehmer muss spätestens 21 Tage vor Veranstaltungsbeginn in schriftlicher Form bei der Zelos Medical GmbH (workshops@zelos-medical.com) vorliegen, wenn eine vollständige Befreiung von der Kursgebühr-Zahlung erfolgen soll.
(2) Bei Stornierung oder Umbuchung des Teilnehmers bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird die Hälfte der Kursgebühr fällig. Bei einer Stornierung in einem Zeitraum von weniger als sieben Kalendertage vor dem Beginn der Veranstaltung werden 100 Prozent der Teilnehmergebühr fällig. Dies gilt ebenfalls beim Nichterscheinen oder auch zeitweiligem Nichterscheinen.
(3) Umbuchung und Stornierung bedürfen immer der Schriftform. Sie erhalten ihre rechtliche Gültigkeit erst durch die Rückbestätigung der Gebühr durch den Veranstalter.
(4) Die Umbuchung auf einen befugten Ersatzteilnehmer ist jederzeit kostenlos möglich.
§ 4 Ausfall der Veranstaltung und Änderungen
(1) Der Veranstalter behält sich vor, die Veranstaltung – auch kurzfristig vor Beginn aus einem wichtigen Grund abzusagen, sie zeitlich und örtlich zu verlegen oder einen anderen Referenten ersatzweise zu beauftragen. Bei einer Absage erfolgt die Rückerstattung der vollständigen Teilnahmegebühren. Ansprüche darüber hinaus bestehen nicht.
(2) Der Veranstalter behält sich vor, erforderliche und inhaltliche Änderungen durchzuführen. Der grundsätzliche Charakter der Veranstaltung darf hierbei jedoch nicht maßgeblich verändert werden.
§ 5 Urheberrecht
(1) Sämtliche Unterlagen, die bei einer Veranstaltung genutzt werden, sind das geistige Eigentum des Veranstalters und sind urheberrechtlich geschützt. Sie werden ausschließlich den Teilnehmenden der Veranstaltung zur Verfügung gestellt.
(2) Diese Unterlagen dürfen ohne schriftliche Genehmigung des Veranstalters nicht kopiert, verbreitet, vervielfältigt und zur öffentlichen Wiedergabe oder für gewerbliche Zwecke verwendet werden.
§ 6 Haftung
(1) Fällt eine Veranstaltung durch Krankheit eines Dozenten aus, besteht kein Anspruch auf die Durchführung der Veranstaltung. Gleiches gilt bei einer zu geringen Teilnehmerzahl sowie bei vom Veranstalter nicht zu vertretenden Ausfällen oder höherer Gewalt.
(2) Für Gegenstände, die in den Veranstaltungen abhandenkommen und andere Schäden oder Kosten übernimmt der Veranstalter keinerlei Haftung. Das gilt auch für Verdienstausfälle, entgangene Gewinne oder Ansprüche Dritter, Datenverluste, Reisekosten oder Folge- und Vermögensschäden jeder Art.
§ 7 Datenschutz
(1) Mit seiner Anmeldung erteilt der Teilnehmer dem Veranstalter die Erlaubnis, seine personenbezogenen Daten zu speichern, für die Durchführung von Veranstaltungen zu verarbeiten und für Zwecke der Werbung – zum Beispiel per E-Mail oder per Post zu verwenden.
§ 8 Salvatorische Klausel
(1) Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Die Teilnahmebedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bedingungen werden durch solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommen.
(3) Von diesem Vertrag abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
Stand: Berlin im Juni 2022
